Digitales Bauleitplanungsprogramm geht an den Start

Berlin kann digital: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat jetzt das Programm „DiPlanBeteiligung“ eingeführt. Damit soll allen Stadtentwicklungsämtern der Bezirke und den zuständigen Referaten auf Senatsebene die Durchführung von Bebauungsplanverfahren digital und einfach(er) zugänglich gemacht werden. Zudem ermöglicht es eine Beteiligung interessierter Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange (TöB).

Dies sei ein „wichtiger Meilenstein“, so Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD), denn das Programm erfülle die rechtlichen Anforderungen des Baugesetzbuches an die digitale Beteiligung und trage maßgeblich zur Beschleunigung von Planungsprozessen und damit zur Umsetzung der Ziele des Schneller-Bauen-Gesetzes bei. Die neue Softwarelösung erlaube eine zugänglichere Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Öffentlichkeitsbeteiligungen. Bearbeiter von Bebauungsplänen können zukünftig B-Plan-Entwürfe, zugehörige Unterlagen und relevante Informationen digital über das Beteiligungsportal veröffentlichen. Gleichzeitig ermöglicht die Plattform die strukturierte Entgegennahme von Anregungen der Bürger sowie der beteiligten Behörden und TöB. (mz)