Digitale Chancen für smarte Städte und Regionen nutzen
Der Verband kommunaler Unternehmen hat bei der Bundeskonferenz „Stadt.Land.Digital“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie dafür geworben, die Chancen der Digitalisierung für smarte Städte und Regionen zu nutzen. Dabei betont Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche, dass die digitale Spaltung von Stadt und Land verhindert werden muss.
Smarte Städte, aber auch smarte Regionen schaffen
Problematisch sind laut VKU vor allem die zahlreichen Funklöcher, die es deutschlandweit gibt. Reiche fordert stattdessen leistungsfähige, digitale Infrastrukturen, sowohl in der Stadt als auch auf dem Land. Nur so könne Deutschland wettbewerbsfähig bleiben. Beim angekündigten Breitband- und 5G-Mobilfunkausbau ist wichtig, dass keine digitale Spaltung zwischen Städten und ländlichen Regionen erfolgt.
Besondere Bedeutung hat hierbei der 5G-Mobilfunk. „5G ist nicht nur schnellerer Mobilfunk, sondern die zentrale Steuerungstechnologie für die digitale Zukunft“, erklärt Reiche. Sie erläutert: „Für Smart-City-Anwendungen brauchen kommunale Unternehmen 5G-Frequenzen zur regionalen Nutzung. So wie Firmen die Chance bekommen sollen, eigene Werksnetze aufzubauen, sollten auch Kommunen die Chance bekommen, Smart-City-Netze aufzubauen. Bisher sind regionale 5G-Frequenzen von der Bundesnetzagentur vorgesehen, hier muss die Behörde jetzt liefern.“
Innovationen müssen konkreten Nutzen für Verbraucher haben
Der VKU setzt sich dafür ein, dass gewonnene Daten dem Wohl aller nutzen. So sollten kommunale Unternehmen darauf achten, dass Innovationen für Menschen einen konkreten Nutzen haben. „Kommunale Unternehmen sind vor Ort verwurzelt und wissen, was wirklich benötigt wird. Sie setzen digitale Technologien ein, um echte Mehrwerte zu schaffen – von denen Menschen im Alltag spürbar profitieren, die das Leben einfacher, besser und sicherer machen“, erläutert die Verbandschefin.
Nicht nur die technischen Voraussetzungen, sondern auch der Rechtsrahmen muss dafür weiterentwickelt werden. Vorhaben, die Datenweitergabe kommunaler Unternehmen zu erweitern und zu verschärfen, kritisiert Reiche mit Blick auf die drohende Wettbewerbsverzerrung, von der vor allem Datenkonzerne profitieren dürften. Sie erläutert: „Müssen nur öffentliche Unternehmen ihre Daten veröffentlichen und weitergeben, werden sie im Wettbewerb mit privaten Unternehmen strukturell und unwiederbringlich benachteiligt. Das ist, als würden Sie bei einem Marathon antreten und der Kampfrichter gibt ihren Gegnern 20 Kilometer Vorsprung. Wir brauchen keine Ausnahmen, sondern ein Level-Playing-Field: einen Rechtsrahmen, der gleiche Spielregeln für alle Marktakteure definiert und so fairen und transparenten Wettbewerb schafft.“ (red)