Besser bauen, weniger stauen
Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben sich auf eine bessere Baustellenkoordinierung verständigt. Das bedeutet weniger Staus, weniger Lärm- und Schadstoffbelastungen auf Berlins Straßen und mehr Verkehrssicherheit. Bauvorhaben sollen künftig unter den Bezirks- und Hauptverwaltungen in regelmäßigen Vorbereitungsrunden abgestimmt und ausschließlich digital erfasst sowie auf einer zentralen Plattform koordiniert werden. Darüber hinaus ist ein Bonus-Malus-System für Straßenbaustellen geplant.
Johannes Kraft, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin: „Oft weiß in Berlin niemand so genau, wo, wann und was auf Straßen und Plätzen gebaut wird, wenn denn überhaupt dort gearbeitet wird. Dadurch entstehen unnötige Staus und Gefahrenstellen. Genau das werden wir ändern durch die Digitalisierung der Beantragung und Genehmigung und durch eine bessere Abstimmung und Planung. Die notwendigen Voraussetzungen für die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren haben wir bereits durch die Änderung des Berliner Straßengesetzes geschaffen. Jetzt arbeiten wir als Koalition an einem Bonus-Malus-System: Termingerechte Fertigstellungen sollen mit Prämien belohnt werden, bei Verzögerungen drohen Strafzahlungen.“
Matthias Kollatz, Sprecher für Bauen der SPD-Fraktion: „Digitalisierung hat ihre guten Seiten, wenn der zentrale Datenbestand von möglichst vielen - am besten allen Baubeteiligten - genutzt wird. Berlin hatte gerade bei der Koordination von Baustellen noch viel Luft nach oben, deshalb haben wir als Koalition im Schneller Bauen Gesetz entscheidende Regelungen des Straßengesetzes verändert. Es soll dadurch schneller gehen in der Genehmigung, die Bauzeiten sollen kürzer werden und die Behinderungen weniger. Wir wollen in der Koalition noch an dem Thema der Infrastrukturentwicklung weiterarbeiten und von den Glasfaserkabeln bis zum Ausbau der Fernwärme besser werden in Sachen Baustellen, gerade für diejenigen, die viele Baustellen im öffentlichen Interesse benötigen, um die unterirdische Modernisierung der Metropole Berlin schneller umzusetzen.” (red)