Berlin: Bauen mit viel Zeitpuffer und Geduld

Mit dem Beginn der Corona-Pandemie im letzten Jahr wurden die Berliner Wirtschaft und Gesellschaft massiv eingeschränkt. Die Bauwirtschaft schien davon unberührt zu sein. Doch es entwickelte sich ein Genehmigungsstau bei den zuständigen Bezirksämtern und damit eine Vollbremsung auf den Baustellen. Nicht nur ein Problem für Bauherren, sondern auch für die Berliner Stadtentwicklung. Um wieder Fahrt aufzunehmen, wurde der Bewilligungsprozess für Genehmigungen verlängert. Mit weitreichenden Folgen – auf die jetzt reagiert wird.

Auslöser der Genehmigungs-Vollbremsung

Am 20. Mai 2020 wurden mit dem 5. Änderungsgesetz der Berliner Bauordnung die Fristen für Baugenehmigungsverfahren verlängert. Solange Arbeitseinschränkungen durch eine Pandemie bei den zuständigen Behörden vorliegt, ist der Zeitraum, indem die Genehmigung oder Ablehnung gegeben muss, größer. Damit wurde den Mitarbeitenden ein zeitlicher Puffer für die Prüfungen von Anträgen geschaffen. Denn verstreicht die Frist, ist der Antrag fiktiv genehmigt.

Doch hier liegt der Hase im Pfeffer – die ohnehin schon geringe Anzahl an Mitarbeitenden in der Senatsverwaltung muss nun in der Krise die Gesundheitsämter unterstützen oder sind im Homeoffice mit nur eingeschränktem Zugriff auf Unterlagen.

Schnelle Reaktion – doch weitreichende Folgen

Diese Entwicklung möchte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen unter Senator Sebastian Scheel (Linke) laut dem Tagesspiegel Checkpoint durch ein Aufheben der Verlängerungen der Fristen nun stoppen. Denn die gesellschaftlichen Folgen sind enorm. Der Wohnungsbau kommt zum Erliegen und damit bleibt der Wohnungsmarkt in Zukunft weiterhin so angespannt wie jetzt. Auch die Ankurbelung der Immobilienwirtschaft sei wichtig, da dieser ein wichtiger Motor für die regionale Wirtschaft ist.

Konstruktiv den Wandel angehen

Vom Fertigbauverband BDF kommen konstruktive Vorschläge wie die Forderungen eines Strukturwandel in den Behörden durch Digitalisierung und Entbürokratisierung. BDF-Präsident Noller betont, sein Verband habe ein Fünf-Punkte-Papier vorgelegt, das unter anderem ein bundesweit einheitliches Baugenehmigungsverfahren vorschlägt.

Einen kleinen Schritt in Richtung Vereinheitlichung und Entbürokratisierung hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport gemacht, indem sie die Digitalisierung der Verwaltung für alle Behörden in Berlin auf Basis des in 2013 festgelegten E-Government-Gesetzes beschied. Jetzt fragt sich nur, wie schnell die Digitalisierung in die Behörden auch einzieht. (kk)