Update zur Smart-City-Strategie Berlins
Damit Berlin in Zukunft auch wirklich zu einer smarten City wird, hat der Senat den strategischen Rahmen dazu Anfang August beschlossen. Diese Entscheidung ist ein weiterer Schritt in Richtung Umsetzung, da der Rahmen als Grundlage für die Strategie dienen soll. Bereits im April 2015 hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Strategie beschlossen, womit die Erarbeitung derer beginnen konnte.
Die Idee hinter der Strategie
Smart kann Berlin nur werden durch Umsetzung eines politisch-strategischen Innovationsansatzes. Damit soll das Ziel erreicht werden, dass die Hauptstadt eine gemeinwohlorientierte Zukunftsfähigkeit ausbaut und erzielt. Diese soll durch den Dialog mit Berlins diverser Stadtgesellschaft erreicht werden. Denn die Strategie soll an den Bedarfen orientiert und durch die Mitgestaltung von Berliner*innen erarbeitet werden. Die ambitionierte Strategie wird im Programm „Modellprojekte Smart Cities“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und die KfW Bank gefördert.
Sebastian Stietzel, Vorsitzender des Kompetenzteams Mittelstand der IHK Berlin, sieht den Beschluss positiv: „Mit dem Beschluss des Strategischen Rahmens für die neue Smart City-Strategie ist es dem Senat gelungen, zum Ende der Legislatur noch einen Haken hinter einem wegweisenden Projekt für Berlin zu setzen. Damit ist jedoch nur ein – wenn auch wichtiges – Etappenziel erreicht.“
Doch er kritisiert auch: „Der 2. Anlauf für eine Smart City Strategie nach 2015 muss sich durch die klare Benennung von zentraler Steuerung, Verantwortung, Zuständigkeit und Budgethoheit und die Ergänzung durch einen präzisen Umsetzungsplan auszeichnen. Nur wenn es dem Land gelingt, die Steilvorlagen der Digitalisierung zu nutzen, indem beispielsweise die Auswertung von Daten zukünftig die Grundlage für strategische und operative Entscheidungen bildet, kann das Bild einer smarten Stadt auch für Berlin Gestalt annehmen. Der Übergang in eine neue Regierungslegislatur sollte dafür genutzt werden, diese Aufgabe ohne Verzögerung und mit frischem Wind anzugehen.“
Auch deutschlandweit Kommunen smart machen
Um eine Umsetzung einer Smart-City-Strategie auch deutschlandweit zu bewerkstelligen, braucht es Unterstützung. Diese kommt vom Konsortium renommierter Institutionen unter Beteiligung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu). Sie bieten Rückendeckung durch die neu geschaffene Koordinierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS), die extra für Kommunen zur Unterstützung bei der Stadtentwicklung und Digitalisierung ist.
Im Vordergrund vieler Kommunen steht das Thema Digitalisierung, die in zukunftstauglichen Strategie umgesetzt werden soll. Dabei müssen Mensch und Umwelt im Sinne einer nachhaltigen, integrierten und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung unterstützt werden. Aus diesem Grund fördert das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mittlerweile 72 Kommunen und interkommunale Kooperationen in Deutschland als „Modellprojekte Smart Cities (MPSC)“. Der Hintergrund der Förderung ist die 2017 verabschiedete Smart-City-Charta.
Aufgaben zentral verwalten
Die neue Koordinierungs- und Transferstelle soll den interkommunalen Fach- und Erfahrungsaustausch weiter stärken, da dieser eine zentrale Rolle spielt. Dr. Jens Libbe, Leiter des Forschungsbereichs Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen am Difu erläutert die Aufgaben der KTS genauer: „Die neue Transferstelle soll die Voraussetzungen für den Wissensaustausch nicht nur zwischen den geförderten Kommunen schaffen, sondern weit darüber hinaus. Ziel ist es, dass alle interessierten Städte, Gemeinden und Landkreise davon profitieren können!“. Und ergänzt: „Bestehende nationale und internationale Expertise - etwa die der Spitzenverbände der Kommunen und anderer Interessenvertretungen - soll bei der bis Ende 2030 geförderten Maßnahme explizit eingebunden werden.“
In Zukunft sollen alle Städte und Kommunen smart und startklar sein für eine herausfordernde Zukunft. Viele weitere solcher Projekte ermöglichen, auf die Veränderungen reagieren zu können und sich anzupassen – sowohl Großstädte wie Berlin als auch Kommunen im ganzen Land. (kk)