Union-Post geht nach hinten los

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Potsdam (MIT) hatte auf Instagram einen Beitrag veröffentlicht, der den nationalsozialistischen Begriff „Judenfrage“ verwendete. Der Post bezog sich auf die Koalitionssondierungen von Linken, Grünen und SPD in Berlin, worüber zynisch geurteilt wurde: „Judenfrage geklärt, jetzt wird enteignet. Damit ist die Brandmauer gefallen.“ Der Post löste heftige Empörungen aus, auch bei Unionsnahen Institutionen.

Die Potsdamer Verbände von Linken und Grünen bezeichneten den Beitrag als Tabubruch und forderten eine öffentliche Entschuldigung. Leonel Richy Andicene, Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation, erklärte: „Die Mittelstandsunion Potsdam macht mit dem antisemitischen Begriff „Judenfrage“ die Sprache der Verfolgung und Vernichtung europäischer Jüdinnen und Juden zum Material ihrer Social-Media-Propaganda. Das ist eine widerwärtige Grenzüberschreitung.“

Forderung nach personellen Konsequenzen

Die Junge Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Brandenburg (JCDA) reagierte scharf und erklärte: „Gerade innerhalb der Unionsfamilie darf so etwas nicht unwidersprochen bleiben. Wir erwarten eine unverzügliche Distanzierung, eine öffentliche Entschuldigung und klare personelle Konsequenzen!“

Brandenburgs Innenminister und CDU-Landeschef Jan Redmann äußerte sich gestern zu dem Beitrag und sagte, dass der Post Sensibilität vermissen lasse, aber nicht antisemitisch gemeint sei. (red)