Späti-Verein plant Volksbegehren

Der Berlin Späti e.V. plant ein Volksbegehren zur Sonntagsöffnung von Spätverkaufsstellen. Hintergrund ist nach Angaben des Vereins das vor rund 20 Jahren verschärfte Berliner Ladenöffnungsgesetz, das für viele Spätis zu massiven Einschränkungen und Schließungen geführt habe.

Der Vereinsvorsitzende Alper Baba erklärte, Spätis seien aus Sicht des Vereins nicht mit klassischem Einzelhandel gleichzusetzen, sondern Teil der Berliner Stadtkultur. Zudem würden sie auch sonntags von Anwohnern und Touristen genutzt. Der Verein fordert deshalb eine rechtliche Gleichstellung mit Verkaufsstellen an Bahnhöfen oder Tankstellen. Zum Schutz der Beschäftigten schlägt der Verein vor, dass an Sonn- und Feiertagen ausschließlich die Betreiber selbst arbeiten dürfen.

Nach Angaben des Vereins handele es sich bei vielen Spätis um familiengeführte Betriebe. Die bestehenden Regelungen seien aus Sicht des Vereins nicht mehr zeitgemäß, auch im Vergleich zu anderen europäischen Hauptstädten. Wann das Volksbegehren konkret starten soll, ist bislang offen.

Nach derzeitiger Rechtslage dürfen Berliner Spätis nur montags bis samstags öffnen. Sonntags sind lediglich bestimmte Verkaufsstellen wie Tankstellen, Apotheken und Bäckereien zugelassen. Grundlage dafür ist das besagte Berliner Ladenöffnungsgesetz. Viele Spätis, die dennoch sonntags geöffnet hatten, wurden in der Vergangenheit von den zuständigen Ordnungsämtern geduldet, ohne dass dies rechtlich abgesichert bzw. überhaupt legal war. (red)