Showdown in Lichtenberg

Die SPD entmachtet ihren eigenen Bezirksstadtrat

Die Uhr tickt für Kevin Hönicke. Der Lichtenberger SPD-Baustadtrat steht seit längerem im Verdacht, das Dienstgeheimnis verletzt zu haben. Seine eigene Partei ging deswegen auf Distanz zu dem 40-jährigen gebürtigen Berliner. Die Genossen beriefen am 19. Juni eine außerplanmäßige Kreisdelegiertenversammlung ein, um einen zeitnahen Wechsel an der Spitze des Bezirksamts zu erzwingen. Die Gründe für diesen drastischen Schritt sind Unzufriedenheiten mit seiner generellen Arbeitsweise und die anonyme Weitergabe interner Mails im Mai 2023 an die Medien. Das Vertrauen sei „irreversibel verspielt“, heißt es aus SPD-Kreisen. Konsequent folgte jetzt der Abberufungsantrag im Bezirksparlament, eingebracht von einer deutlichen Mehrheit der Lichtenberger SPD.

Es ist nicht das erste Mal, dass Hönicke abgelöst werden sollte. Bereits Ende Oktober vergangenen Jahres war er von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) freigestellt worden, weil die Berliner Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses ermittelte. Vor Gericht setzte sich der SPD-Stadtrat durch, so dass seine Freistellung im März vorerst wieder aufgehoben werden musste. Nun haben es die Lichtenberger Bezirksverordneten in der Hand, sich endgültig von ihrem ungeliebten Bezirksstadtrat zu trennen.

Eine Nachfolgerin für Kevin Hönicke steht bereits fest. Auf der SPD-Kreisdelegiertenversammlung wurde die 47-jährige Diplom-Betriebswirtin Sandy Mattes nominiert. Sie gehört seit 2011 der Bezirksverordnetenversammlung an und soll als Stadträtin die Ressorts Schule und Sport übernehmen. (mz)