Senatskommission Wohnungsbau zieht Bilanz
Die Senatskommission Wohnungsbau hat seit ihrer Konstituierung im April 2022 maßgebliche Fortschritte für den Berliner Wohnungsneubau erzielt. Im Rahmen eines mehrstufigen Abstimmungs- und Entscheidungssystems mit drei aufeinander aufbauenden Gremien wurden bislang rund 19.700 neue Wohnungen auf den Weg gebracht. Ziel der Kommissionsarbeit ist es, zentrale Wohnungsbauvorhaben zu beschleunigen, die Rahmenbedingungen für den Neubau zu verbessern und Lösungen für bestehende Projekthindernisse zu vereinbaren.
Die Arbeit der Senatskommission zeigt sich insbesondere in zielgerichteten Beschlüssen und konsequentem Beschlusscontrolling. In der Kommission wurden Entscheidungen zu unterschiedlichen Projekten und Themen getroffen, beispielsweise zur Festlegung von Fristen und zeitlichen Abläufen, zur Klärung von Nutzungskonflikten, zur Lösung von Fragen der Erschließung, zum Umgang mit Natur- und Artenschutz oder zur Sicherung der Schulversorgung als Voraussetzung für den Wohnungsbau.
Grundlage der Arbeit der Senatskommission ist die enge Zusammenarbeit der Geschäftsstelle, bestehend aus der Senatskanzlei und der Wohnungsbauleitstelle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Die Wohnungsbauleitstelle ist seit 2013 die zentrale Anlaufstelle für alle Akteure des Wohnungsneubaus in Berlin. Sie unterstützt die ressort- und bezirksübergreifende Abstimmung bei komplexen Wohnungsbauvorhaben, bereitet die Befassung relevanter Themen und Projekte in der Senatskommission vor und begleitet die Umsetzung der getroffenen Entscheidungen.
Bei Zielkonflikten oder Hemmnissen, die Projekte im Wohnungsneubau verzögern, führt die Wohnungsbauleitstelle auf eigene Initiative oder auf Anfrage eines Bezirks, einer Senatsverwaltung oder einer Vorhabenträgerin bzw. eines Vorhabenträgers Vermittlungsgespräche durch. Diese finden auf Fachebene und unter Moderation der Wohnungsbauleitstelle statt. Die für die einzelnen Konflikte einschlägigen Senats- und Bezirksverwaltungen werden entsprechend eingebunden. Ist der Konflikt auf dieser Ebene nicht zu lösen, prüft die Geschäftsstelle der Senatskommission, bestehend aus der Wohnungsbauleitstelle und der Senatskanzlei, eine Befassung in der Senatskommission Wohnungsbau.
Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin: „Der Senat hat den Wohnungsbau in Berlin deutlich beschleunigt: Mit der neuen Bauordnung, dem Schneller-Bauen-Gesetz und dem Einfacher-Bauen-Gesetz erleichtern wir schnelleres und günstigeres Bauen in Berlin. Doch neue Wohnungen entstehen nur, wenn alle Beteiligte eng zusammenarbeiten und Lösungen suchen. Deshalb sind das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen sowie die Senatskommission Wohnungsbau so wichtig. Die Senatskommission Wohnungsbau hat maßgeblich dazu beigetragen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, Hindernisse abzubauen und wichtige Neubauvorhaben voranzubringen. Fast neue 20.000 Wohnungen wurden durch Lösungen etwa beim Artenschutz oder der sozialen Infrastruktur ermöglicht. Dieser Weg muss in Berlin fortgesetzt werden.“
Christian Gaebler (SPD), Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen: „Berlin wächst und braucht auch in Zukunft ausreichend bezahlbaren Wohnraum. Der Wohnungsbau in Berlin ist auf einem guten Weg. Für den Zeitraum von 2022 bis Ende 2026 rechnen wir mit bis zu 80.000 neu gebauten Wohnungen – Wohnraum für über 160.000 Menschen. Damit liegt Berlin deutlich über dem Durchschnitt anderer Bundesländer. Diese Entwicklung zeigt: Die konsequente Steuerung des Wohnungsbaus durch die Beschlüsse der Senatskommission Wohnungsbau und die frühzeitig ansetzende Projektarbeit der Wohnungsbauleitstelle wirken. Gemeinsam mit den Bezirken und den weiteren Beteiligten bringen wir wichtige Projekte voran und sorgen dafür, dass mehr Wohnungen schneller realisiert werden können.“ (red)