Schlechte Bilanz für den Berliner Haushalt

Die Pandemie wirkt an allen Ecken und Enden. Die Wirtschaft schwankt – private Haushalte müssen bei ihren Ausgaben tiefer in die Tasche greifen. Auch das Land Berlin schaut auf große Lücken in ihrer gezogenen Bilanz zum Stand der Finanzen, die umfangreiche Wirtschaftshilfen während der Krise mit verursacht haben. Wo noch in 2019 ein Finanzierungsüberschuss verzeichnet werden konnte, klafft jetzt ein Vakuum im Form eines vorläufigen Minus von 1,5 Milliarden Euro auf.

Rote Zahlen des Berliner Haushalts

Doch was lässt die Zahlen der Finanzen so stark ins Minus rutschen? Bei genauerer Betrachtung der Finanzlage fällt auf, dass auf der Einnahmenseite ein Einbruch von minus 1,6 Milliarden Euro gegenüber dem ursprünglichen Haushalt 2020 durch die Pandemie beachtlich ins Gewicht fällt und die Einnahmen insgesamt um rund fünf Prozent zurück gegangen sind. Wiederum auf der Ausgabenseite erreichten die Bauinvestitionen mit 525 Millionen Euro einen neuen Rekord. Die Gesamtausgaben der Investitionen lagen insgesamt bei 2,3 Milliarden Euro. Nur einige Zahlen, die keine rosigen Aussichten versprechen.

Kleckern, statt Klotzen

Das Defizit wird langfristig zu spüren sein, denn der verfolgte Schuldenabbau des Senats kommt damit zum Erliegen. So werden in den Nachtragshaushalten für 2020/21 die Aufnahme neuer Kredite im Umfang von 7,3 Milliarden Euro angeführt. Dies ist ein negativer Einschnitt für den Berliner Haushalt, denn seit 2012 verzeichnete er Finanzüberschüsse. Das letzte Mal, dass Berlin ein solches Finanztief verzeichnete, war im Jahr 2006. Vor diesem Hintergrund sticht das Jahr 2020 besonders negativ hervor. 

„Und wir können noch lange keinen Schlussstrich unter die Pandemie ziehen. Im Gegenteil: Auch für die kommenden Monate besteht weiter große Unsicherheit mit Blick auf das Infektionsgeschehen und die damit einhergehende wirtschaftliche und steuerliche Entwicklung.“, so Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz. Er sieht die Aufnahme neuer Kredite als Möglichkeit, die Folgen des Lockdown größtenteils abzufedern und zukünftige Haushalte durch mögliche Schuldentilgungen zu entlasten. Damit trägt Finanzsenator Kollatz eine große Verantwortung und steht vor der Herausforderung, das Berliner Haushalts-Schiff sicher in stürmischen Pandemie-Zeiten zu lenken. (kk)