Rücktritt: Bas gibt Ämter ab

Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas hat heute am frühen Montagmorgen ihren Rücktritt öffentlich bekannt gegeben. Zur Begründung verwies sie in einer Mitteilung auf den Tod ihrer Stieftochter und öffentliche Angriffe auf ihre Person, u.a. auch aus Reihen des Koalitionspartners.

Bas habe Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mitgeteilt, dass sie ihr Amt als Parteivorsitzende „mit dem heutigen Tag“ niederlegen werde. Zudem habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) um ihre Entlassung als Bundesministerin für Arbeit und Soziales gebeten.

Zuletzt war der Druck auf Bas innerhalb der Bundesregierung gewachsen. Politiker aus CDU/CSU hatten ihr vorgeworfen, Gesetzentwürfe zu geplanten Reformen, etwa bei der Rente, nicht schnell genug vorzulegen. Sie kritisierten Verzögerungen und Blockaden.

Klingbeil könne Bas’ Schritt persönlich nachvollziehen: „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen.“ Als Nachfolger wird der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vize Alexander Schweitzer gehandelt. Wer auf Bas an der Parteispitze der SPD folgt, ist noch nicht geklärt. (red)