Kommt Schwarz-Rot in Berlin?

Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD mit dem Wahlsieger CDU koaliert, wird immer wahrscheinlicher. Der SPD-Landesvorstand hat jetzt Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Mit der CDU gäbe es größere Schnittmengen, und die Grünen hätten Ziele, die der SPD wichtig waren, relativiert, so Giffey.

Die Bundeshauptstadt wird aktuell von einem Bündnis aus SPD, Grünen und Linken regiert. SPD-Landesvorsitzender Raed Saleh gab an, das Votum des Landesvorstands in geheimer Wahl sei mit 67,6 Prozent deutlich ausgefallen. Damit möglichst viele aus der Partei mitgenommen werden können, soll ein Mietgliedervotum die Entscheidung absegnen.

Sollte das schwarz-rote Bündnis zustande kommen, wäre Giffey nicht mehr Regierende Bürgermeisterin, mit einem wichtigen Senatsposten kann sie trotzdem rechnen. „Aus Verantwortung für Berlin und auch die Sozialdemokratie“ mache sie das. Es gehe darum, „dem Wahlergebnis Respekt zu zollen“. Es gebe nach den Sondierungen mit der CDU „Hoffnung auf einen wirklichen Neubeginn in Berlin“.

Trotzdem sei es "sehr schwierig" gewesen. "Wir haben uns das wirklich nicht leicht gemacht", sagte Giffey. "Ein Bündnis einzugehen, bei dem wir das Rote Rathaus verlieren, ist keine leichte Entscheidung". (kr)