Gefahr für Giffey

Die jüngste Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infas zeigt für Berlin weitgehend stabile Verhältnisse bei der Parteien-Präferenz – mit einer wichtigen Ausnahme. Würden die Berlinerinnen und Berliner am Sonntag zu den Urnen gehen, wäre ein Verbleib der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Roten Rathaus höchst unwahrscheinlich. Grund: Nach den Zahlen von Infas käme die SPD nur noch auf 17 Prozent der Wählerstimmen (-3) und damit nur noch auf den dritten Platz hinter Grünen und CDU. Somit gäbe es für die SPD derzeit keine Möglichkeit, eine Koalition zu schmieden, in der sie stärkster Partner wäre und damit den Anspruch erheben könnte, den Regierungschef zu stellen.

Auch die Werte Giffeys hinsichtlich der Zufriedenheit der Bürger mit ihrer Regierungsarbeit befinden sich im Sinkflug: Nur noch 31 Prozent der Befragten sind mit ihrer Arbeit zufrieden (-9), 55 Prozent äußerten sich unzufrieden. Das geht einher mit den deutlich negativen Werten des Senats insgesamt: Nur noch 31 Prozent (-8) sind mit der Arbeit des gegenwärtigen Senats zufrieden, gar 64 Prozent aber unzufrieden (+8).

Stärkste Partei in Berlin sind aktuell die Grünen, die auf 22 Prozent (+1) kommen, die Linkspartei liegt stabil bei 12 Prozent. Das heißt, ungeachtet der miserablen Werte für den Senat insgesamt verfügen die Parteien der Landesregierung immer noch über eine Mehrheit von 51 Prozent, obwohl sich die Gewichte innerhalb des Senatsbündnisse verschoben haben.

Die CDU kann in Berlin weder vom positiven Trend ihrer Partei im Bund noch von den schlechten Zustimmungswerten für den Senat profitieren und kommt auf gerade 21 Prozent (+1). Die FDP erreicht nur noch 6 Prozent (-2) und muss sogar um den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus bangen, während die AfD auf zehn Prozent (+2) zulegen kann. Diese Zahlen sind gerade für die CDU Berlin ernüchternd, denn in aller Regel profitiert die größte Oppositionspartei von der Unzufriedenheit der Bürger mit ihrer Regierung. Warum die CDU Berlin trotz günstiger Umstände weit davon entfernt ist, den nächsten Regierungschef zu stellen, muss der Parteiführung zu denken geben. (rj)