Fehlendes Personal: Erneutes Chaos bei Berliner Wahlen?

Seit dem Wahlfiasko 2021 schafft es Berlin immer wieder, sich zu blamieren. Der Grund: schlechte Organisation, mangelndes Personal. Der Landeswahlleiter von Berlin, Stephan Bröchler, warnt vor erneutem Chaos bei künftigen Wahlen, sofern keine permanenten Arbeitsstellen für die Bezirkswahlämter geschaffen werden. Zuvor hatte bereits der Bezirkswahlleiter von Lichtenberg, Axel Hunger, in einem Brief an die Abgeordneten seines Bezirks auf die fehlende Personalplanung im Haushaltsentwurf hingewiesen.

Eine unabhängige Expertenkommission, die nach dem Wahldebakel 2021 vom Senat eingeführt wurde, strebte bereits 2022 eine Aufstockung des Personals in den Bezirkswahlämtern an. Bislang passierte das nicht. Mitarbeiter der Bezirksämter wurden lediglich temporär für die Wahlorganisation abgezogen. Auch Bröchler machte bereits gezielte Lösungsansätze. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Wiederholungswahl im Februar 2023 forderte er drei feste Stellen pro Bezirkswahlamt – bisher ebenfalls ohne Ergebnisse. „Wenn nicht permanente Personalstellen geschaffen werden, kommen wir aus dem Reparaturmodus nicht heraus,“ warnt Bröchler. (kr)