„Extinction Rebellion“: Straßenblockaden für den Klimaschutz?

Während die Bundesregierung am Montag beim Klima-Forum in Sinsheim über Treibhausgaskontrollen diskutiert, protestieren seit den frühen Morgenstunden tausende Aktivisten in Berlin gegen den Klimawandel. Die Anhänger der ursprünglich britischen Organisation „Extinction Rebellion“ haben vorerst nicht vor, das Feld zu räumen – im Verlauf der Woche sind weitere Aktionen geplant.

„Rauf mit dem Klimaschutz, runter mit der Kohle!“

Sitzblockaden, Gesang, eine selbst gebaute Holzarche und rote Verkleidung – die Aktivisten von „Extinction Rebellion“ setzten bereits am Montag deutliche Zeichen für den Klimaschutz. Die Demonstranten versammelten sich am Großen Stern und dem Potsdamer Platz. Dort blockierten sie unter dem Motto „Rauf mit dem Klimaschutz, runter mit der Kohle!“ den Verkehr, der von der Polizei umgeleitet werden musste.

„Extinction Rebellion“ – Proteste verlaufen bisher friedlich

Unter den Teilnehmenden befinden sich junge Menschen und Familien mit Kindern, aber auch linksradikale Aktivisten. Bisher verliefen jedoch alle Aktionen friedlich – sowohl Demonstranten als auch polizeiliche Behörden verhielten sich ruhig und übten keine Gewalt aus. Auch die Befürchtung, Bahnhöfe und Flughäfen könnten von den Blockaden betroffen sein, hat sich vorerst nicht bestätigt.

Ab Montagnachmittag begannen mit regelmäßigen Unterbrechungen die Räumungen der Polizei. Mehrere hundert Menschen wurden bis zum späten Abend von den besetzten Knotenpunkten weggetragen. Allerdings verblieben immerhin einige wenige Demonstranten am Potsdamer Platz – teils selbst angekettet an Betonwannen, um einem Platzverweis durch die Behörden zu entgehen.

Kritik an aktueller Klimapolitik der Bundesregierung

Die aktuellen Proteste der „Extinction Rebellion“ in Berlin kommen nicht von ungefähr. Die „Fridays for Future“-Demonstrationen und die aktuelle Besprechung der Bundesregierung zur geplanten Klimapolitik bis zum Jahr 2030 am Montag gaben den Aktivisten neuen Aufwind. Im Raum stand außerdem der Vorwurf an die Bundesregierung, das Klimagesetz durch zu schwache Regelungen und fehlende Sanktionen aufzuweichen.

Da die Gruppierung im Verlauf der Woche weitere Aktionen angekündigt hat, ist abzuwarten, wie die Behörden mit den geplanten Protesten umgehen. Für die Umweltaktivistin und Kapitänin Carola Rackete, die sich in einer Rede am Mittwoch an alle Teilnehmenden wandte, steht bereits fest: „Es ist mehr als Zeit, dass die Regierung die Wahrheit sagt und ökologischen Notstand ausruft“. (sz)