Bundeswehr behält ehemalige Militärgelände – auch Flughafen Tegel betroffen

Das Bundesverteidigungsministerium hat infolge eines Moratoriums angekündigt, den militärischen Teil des früheren Berliner Flughafens Tegel weiterhin nutzen zu wollen und damit nicht für eine zivile Verwendung freizugeben. Deutschlandweit betrifft die Entscheidung 187 ehemalige militärische Liegenschaften sowie 13 weitere Areale, welche die Bundeswehr derzeit noch betreibt und die nun, entgegen früheren Entscheidungen, nicht aus der Nutzung genommen werden sollen.

Nils Hilmer, der für Infrastruktur zuständige Verteidigungsstaatssekretär, geht davon aus, dass es zu Interessenkonflikten mit den zuständigen Ländern und Kommunen kommen wird, die bereits anderweitige Pläne zur Nutzung der ehemaligen Bundeswehr-Areale hatten: „Wir sind uns der Tragweite der Entscheidung sehr bewusst und wissen, dass in vielen Fällen bereits Planungen bestehen, betroffene Flächen zivil zu nutzen.“ Laut Hilmer sei man aber kompromissbereit und will in einem Dialog „gute Wege finden, um die notwendigen Planungen der Bundeswehr im gemeinsamen Interesse umzusetzen.“

Als Begründung gab das Bundesverteidigungsministerium die geplante Aufstockung der Streitkräfte an und den damit verbundenen Bedarf an Grundstücken und Platz. Die betroffenen Areale sind „grundsätzlich für eine Nutzung durch die Bundeswehr geeignet“ und werden vorerst einer „strategischen Liegenschaftsreserve“ zugeführt, um bei Bedarf zur Verfügung zu stehen, hieß es aus dem Ministerium. In Tegel hat die Bundeswehr seit Ende der 1990er Jahre Hubschrauber zur Flugbereitschaft stationiert. (mz)