Bundesregierung plant Schließung des Russischen Hauses in Berlin

Nach dem Fund einer mit Sprengstoff beladenen Drohne am Leipziger Flughafen will die Bundesregierung weitere Maßnahmen gegen Russland ergreifen. Neben der Schließung des Generalkonsulats der Russischen Föderation in Bonn soll auch der Vertrag über das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin-Mitte gekündigt werden. Gegen das Kulturzentrum besteht seit längerem der Verdacht, dass es zu Spionagezwecken genutzt wird.

Bundesaußenminister Dr. Johann Wadephul (CDU) kündigte am gestrigen Dienstag an, den Vertrag über das Russische Haus an der Friedrichstraße zu kündigen. Zudem sollen die Einreisekontrollen für russische Staatsangehörige verschärft und der Druck auf die russische Schattenflotte erhöht werden. Auf EU-Ebene will sich die Bundesregierung für Sanktionen gegen weitere russische Verantwortliche einsetzen.

Hintergrund ist der versuchte Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen. Dort war am Abend des 04. August eine mit Sprengstoff beladene Drohne neben ukrainischen Frachtflugzeugen entdeckt worden. „Zusammen betrachtet belegen polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster und nachrichtendienstliche Erkenntnisse eine russische Verantwortung für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig“, erläuterte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).

Neben den politischen Dimensionen könnte die geplante Schließung des Russischen Hauses kulturelle Folgen haben. Russland hat in der Vergangenheit auf Strafmaßnahmen westlicher Staaten mit gleichwertigen Maßnahmen reagiert. Experten gehen u.a. von der Schließung der Goethe-Institute in Russland als mögliche Reaktion aus. (red)