Berlin stärkt seine Zentren

Unterstützung für Immobilien- und Standortgemeinschaften

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat die Novellierung des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG) beschlossen. Franziska Giffey, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, und Sebastian Stietzel, Präsident der Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK), haben eine Kooperationsvereinbarung zur Unterstützung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG) unterzeichnet. Ziel ist die Steigerung der Attraktivität und Wiederbelebung des entsprechenden Areals.

Zu den Maßnahmen gehören die koordinierte Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit inklusive der notwendigen personellen Ressourcen. Die Senatsverwaltungen übernehmen unter anderem die gesamtstädtische Koordination und Beratung der Initiativen zu Finanzierungsmöglichkeiten in der Gründungsphase sowie einen Leitfaden für Initiativen.

Franziska Giffey: „Das BIG ist endlich da und wird uns neue Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung eröffnen. Es ist ein Instrument der gesetzlich geregelten Immobilien- und Standortgemeinschaften und bietet großes Potenzial, um Geschäftsstraßen aufzuwerten und unseren vielen Zentren neue Impulse zu geben. Mit klarer Maßnahmen- und Finanzierungsplanung ermöglicht es passgenaue Lösungen vor Ort. Allerdings bringt die hohe Verbindlichkeit durch die gesetzliche Regelung auch eine gewisse Komplexität bei Planung und Gründung mit sich. Um den Einstieg zu erleichtern, wollen wir die Bezirke und die Immobilien- und Standortgemeinschaften mit einer Anschubfinanzierung unterstützen. Eine starke Geschäftsstraßenstruktur stärkt nicht nur die ansässigen Unternehmen, sondern belebt das gesamte Umfeld. Das ist gut für Berlin, für eine starke Wirtschaft und gute Arbeit.“

Christian Gaebler: „In Berlins zahlreichen Zentren gibt es den typischen breiten Nutzungsmix aus Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistungen sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen. Sie dienen nicht nur der täglichen Nahversorgung, sondern sind Begegnungsräume für die Menschen und sorgen für ein vielfältiges Stadtleben. Mit der Kooperationsvereinbarung unterstützen wir die Anrainer der Geschäftsstraßen, die aus privater Initiative heraus und mit viel Engagement gemeinschaftlich ihr Umfeld attraktiver gestalten möchten.“

Sebastian Stietzel: „Die Innenstadt und die Zentren sind das Herzstück einer attraktiven Stadt. Damit die Zentren florieren, müssen sie ein vielfältiges Angebot bieten und brauchen engagierte Akteure vor Ort. Das ist gerade nach Corona, durch einfaches Online-Shopping, aber auch durch staatliche Sparmaßnahmen nicht immer selbstverständlich. Umso mehr freuen wir uns als IHK Berlin, dass das Abgeordnetenhaus mit dem BIG nicht nur die Grundlage für die Weiterführung des „BID Ku’damm-Tauentzien“ als Business ImprovementDistrict beschlossen hat, sondern das neue Gesetz das Instrument attraktiver für neue Standortgemeinschaften macht. Dafür haben wir uns seit Jahren eingesetzt und werden uns auch in Zukunft engagieren.“

Finanziert werden die Maßnahmen durch eine von allen ansässigen Grundeigentümern zu entrichtende Abgabe. Diese bemisst sich nach der Grundstücksgröße und der Geschossanzahl. Die ISG können beim zuständigen Bezirksamt beantragt werden. (red)