Nachrichten aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft

11. Dezember 2019Seit der gestrigen Sitzung des Senats im Roten Rathaus ist es endlich offiziell: Berlin erkennt als erstes Bundesland die Klimanotlage an. Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, wurde beschlossen, künftig auf Landesebene noch stärker gegen…

10. Dezember 2019Mit ihrem Bundesparteitag hat die SPD am vergangenen Wochenende einen Aufbruch „In die neue Zeit“ gewagt. Das neu gewählte Duo an der Parteispitze, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, gab sich zuversichtlich und kündigte zahlreiche geplante Reformen wie die Erhöhung des Mindestlohns und die Abkehr von Hartz IV an. Aber auch in der Wohnungspolitik scheint mit dem Führungswechsel nun…

09. Dezember 2019In einer hochkarätigen Diskussionsrunde mit Berliner Wirtschaftsvertretern zog Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci eine positive Bilanz: Mit Trimmi 2.0 setzt Berlin einen Präventions-Schwerpunkt in der Gesundheitspolitik. Das Lieblingsprojekt der Senatorin sieht für 2020 Trimmgeräte in Berliner…

05. Dezember 2019Von Harald Bodenschatz Harald Bodenschatz. | Foto: Cynthia Rühmekorf „Berlin ist viele Städte“! Darauf sind…

03. Dezember 2019Gerade in der Weihnachtszeit, die besinnlich mit Familie und Freunden gefeiert werden sollte, sind viele obdachlose Menschen aufgrund der geringen Temperaturen besonders in Not. Schätzungsweise 40.000 Menschen haben in der Hauptstadt keine Wohnung. Davon leben circa 4.000 bis 6.000 Betroffene auf der Straße – und müssen mit den winterlichen Minusgraden zurechtkommen. Der

29. November 2019Update Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH hat heute verkündet, dass der Flughafen BER am 31. Oktober 2020 offiziell eröffnet. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ist optimistisch und betonte heute in Potsdam: „Dieses Datum gibt allen Beteiligten Planungssicherheit. Der Countdown läuft. Ich habe großes Vertrauen in die Geschäftsführung, dass der BER in elf…

29. November 2019Frank Steffel ist seiner Heimat Reinickendorf fest verbunden: In seiner Funktion als Beiratsvorsitzender der Spielbank Berlin übergab der Bundestagsabgeordnete symbolisch Schecks in Höhe von jeweils 1.000 Euro an Sostaplan e.V. und den KSV Reinickendorf Ringen. Erst im Sommer spendete Christdemokrat Frank Steffel insgesamt 13.500 Euro an gleich 14 Reinickendorfer Vereine. Sport als Mittel…

28. November 2019Lange war nicht sicher, ob die Weihnachtsbeleuchtung den Kurfürstendamm auch in diesem Jahr wieder erhellen wird. Doch dank der großzügigen Finanzierungshilfe zahlreicher Sponsoren kann der Hauptstadtboulevard…

27. November 2019Wieder einmal war der Mietendeckel in der gestrigen Senatssitzung das Thema der Stunde. Am Dienstag hatte sich die rot-rot-grüne Koalition beraten und schließlich dem Gesetzesentwurf von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) zugestimmt. Darin ist unter anderem festgelegt, dass Bestandsmieten rückwirkend ab dem 18. Juni für fünf Jahre eingefroren werden. Nach der Einigung im Senat kann…

26. November 2019Bei den geplanten Bauvorhaben am Checkpoint Charlie, dem ehemaligen Grenzübergang zwischen Ost- und Westberlin, scheiden sich die Geister. Schon seit geraumer Zeit streiten die Senatsverwaltungen darüber, wie das Areal um den geschichtsträchtigen Touristenmagneten städtebaulich gestaltet werden soll. Am heutigen Dienstag stimmt der Senat erneut über den „