KfW-Kommunalpanel kompakt

Das KfW-Kommunalpanel 2024 offenbart eine besorgniserregende Entwicklung in Deutschlands Kommunen. Laut der aktuellen Difu-Kommunalbefragung hat sich die finanzielle Lage gegenüber den Vorjahren weiter verschlechtert. Die Hauptursache liegt in der Ausgabensituation, insbesondere durch gestiegene Sozial- und Personalausgaben, bedingt durch die Unterbringung und Integration von Geflüchteten sowie Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst. Auch die hohe Inflation im Jahr 2023 trug dazu bei, ebenso wie ein Anstieg der kommunalen Verschuldung. Das aktuelle KfW-Kommunalpanel verdeutlicht diese Herausforderungen und zeigt, dass 58 Prozent der Kommunen ihre Finanzlage als bestenfalls "ausreichend" bewerten. Für die Zukunft erwarten sogar knapp 90 Prozent eine negative Entwicklung.

Obwohl die geplanten Investitionen im Jahr 2023 leicht gestiegen sind, auf insgesamt 43 Milliarden Euro, wurden viele Projekte nicht umgesetzt. Dies liegt vor allem an fehlenden Eigenmitteln und Investitionshemmnissen wie Lieferengpässen und bürokratischen Verfahren. Der kommunale Investitionsrückstand stieg im vergangenen Jahr stärker an als in den Vorjahren und beträgt nun 186,1 Milliarden Euro. Insbesondere in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur, Schulgebäude und Infrastruktur für Brand- und Katastrophenschutz besteht ein erheblicher Investitionsbedarf.

Um die kommunale Investitionstätigkeit zu verbessern, wurden erstmals potenzielle Investitionshemmnisse erfasst. Dabei wurde festgestellt, dass viele Projekte aufgrund fehlender Eigenmittel nicht durchgeführt werden können und Investitionen oft verzögert werden, unter anderem aufgrund von Lieferengpässen und bürokratischen Verfahren. Zusätzlich wurden kommunale Investitionen in Verwaltungsgebäude näher betrachtet, wobei hoher Investitionsbedarf, insbesondere im energetischen Bereich, festgestellt wurde. Diese Erkenntnisse unterstreichen die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Verbesserung der finanziellen Lage und Investitionstätigkeit in den Kommunen.

Am 23. Mai wurde das aktuelle KfW-Kommunalpanel 2024 veröffentlicht. Von der kommunalen Finanzlage bis hin zu den Ursachen für den Investitionsstau hat die deutschlandweite Kämmereibefragung wieder zahlreiche relevante Erkenntnisse geliefert. Difu-Projektleiter Dr. Christian Raffer wird in der halbstündigen Online-Veranstaltung die wichtigsten Ergebnisse zusammenfassen.

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