Neues Deutschlandtempo der Transformation: Wie Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller, effektiver und digitaler werden

Die Umsetzung der beschlossenen Klimaziele erfordert einen Umbau weiter Teile der deutschen und europäischen Wirtschaft. Neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien und der Gas- und Stromnetze müssen auch in den Unternehmen industrielle Infrastrukturen und Produktionsanlagen in großem Umfang umgebaut werden. Hier kann nicht einfach der Stecker umgesteckt werden. In Deutschland aber vergeht von der Planung bis zur endgültigen Genehmigung nicht selten ein halbes Jahrzehnt. Die Verfahren müssen daher in ihrer Komplexität und Dauer drastisch reduziert werden. Es besteht ein breiter politischer Konsens, dass wir ein neues Deutschlandtempo für Planungs- und Genehmigungsverfahren brauchen. Das Ziel ist damit klar. Es gilt zu diskutieren, welcher Weg den höchsten Erfolg verspricht und damit auch wie effiziente Planungs- und Genehmigungsverfahren, Umweltschutz und Geschwindigkeit am besten vereint werden können.

Der am 6. November 2023 beschlossene Bund-Länder-Pakt zur Beschleunigung von Verfahren beinhaltet viele gute Vorschläge, um Verfahren erheblich zu beschleunigen. Das Bündnis „Zukunft der Industrie“, unser Zusammenschluss von Verbänden, Gewerkschaften, DGB, DIHK und Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz möchte gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Politik, Behörden, Industrie, Umweltverbänden und Anwaltschaft diskutieren, wie es gelingen kann, die Maßnahmen zügig umzusetzen.

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