Lichtenberg: Hönicke – von den eigenen Genossen zu Fall gebracht?

Der SPD-Kreisverband Lichtenberg wird am 19. Juni eine außerplanmäßige Kreisdelegiertenversammlung (KDV) abhalten. Anlass ist die Diskussion darüber, ob die Fraktion einen Abwahlantrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Bezirksstadtrat Kevin Hönicke einbringt und wer dessen Nachfolge übernehmen solle.

Hönicke steht schon seit längerem in der Kritik. So leitete im Oktober 2023 die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn ein wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen. Er habe, so lautete der Vorwurf, einer Zeitung interne Mails zugespielt. Martin Schaefer (CDU), Bezirksbürgermeister von Lichtenberg, hatte Hönicke daraufhin die Führung der Amtsgeschäfte verboten. Nachdem das Oberverwaltungsgericht im März entschieden hatte, dass Hönicke weiterhin im Amt verbleiben darf, besetzte man ihn um zum Schulstadtrat.

Parallel hatte die SPD-Fraktion Hönicke in einem Brief mitgeteilt, dass das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört sei und ihm ans Herz gelegt, seinen Rücktritt einzureichen. Da Hönicke sich diesem Ansinnen verweigerte, entschied die Fraktion, dass jetzt die Zeit gekommen sei, über einen Abwahlantrag zu diskutieren. Dieser Einschätzung schloss sich der Kreisvorstand mehrheitlich an.(red)